Einweg-E-Zigaretten stellen eine Gefahr für die Umwelt dar. Sie weisen eine besonders schlechte Umweltbilanz auf. Weder Batterie noch Flüssigkeit lassen sich austauschen. Dadurch werden sie zu kurzlebigen Wegwerfprodukten, die aus umweltpolitischer Sicht eine erhebliche Ressourcenverschwendung darstellen. Zudem ist davon auszugehen, dass Einweg-E-Zigaretten als Elektrogeräte häufig nicht fachgerecht entsorgt werden. Vor diesem Hintergrund fordert Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt ein schnelles Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Zur 106. Umweltministerkonferenz (UMK) an diesem Freitag (8. Mai) in Leipzig bringen Brandenburg und Nordrhein-Westfalen gemeinsam den Antrag „Angekündigtes Verbot von Einweg-E-Zigaretten zeitnah umsetzen“ ein.
Mittelstädt betont: „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur ein erhebliches Umweltproblem, sondern auch ein konkretes Sicherheitsrisiko. Sie enthalten wertvolle Rohstoffe wie Lithium, die bei unsachgemäßer Entsorgung verloren gehen. Gelangen sie in den Restmüll, kann es in Entsorgungsanlagen zu gefährlichen Bränden kommen, bei denen giftige Gase freigesetzt werden. Die wiederkehrenden Brände belasten die Entsorgungswirtschaft seit Jahren erheblich und gefährden Beschäftigte. Werden sie achtlos in der Umwelt entsorgt, gelangen Schadstoffe in Böden und Gewässer. Deshalb ist ein schnelles Verbot dieser Wegwerfprodukte notwendig. Was in Belgien und Frankreich möglich ist, sollte auch in Deutschland möglich sein.“
Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Auch die Bundesregierung hat sich in einer Protokollerklärung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes bereit erklärt, ein entsprechendes Verbot auf den Weg zu bringen. Bislang ist jedoch unklar, in welchem Gesetz diese Regelung verankert wird und wann ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden soll.
Mit dem UMK-Antrag wird kritisiert, dass die Bundesregierung bislang keine konkrete Gesetzesinitiative vorgelegt hat. Sie wird aufgefordert, ihre Zusage zügig umzusetzen und Klarheit über Zeitplan und gesetzliche Verankerung zu schaffen.
